„Uns war klar, dass wir es anders machen müssen als die Briten oder die Amerikaner […]“
Die im Winter 2016 gegründete Bürgerbewegung „Pulse of Europe“ wächst von Sonntag zu Sonntag: Zuletzt nahmen laut Angaben der Organisatoren zeitgleich über 20.000 Menschen in rund 60 europäischen Städten an den Pro-Europa-Demonstrationen teil. Die Initiative „Gesichter der Demokratie“ sprach mit „Pulse of Europe“-Gründer Dr. Daniel Röder über Hintergründe, Motivation und Ziele der noch jungen Bewegung.
Initiator Dr. Daniel Röder spricht auf einer „Pulse of Europe“-Kundgebung
Herr Dr. Röder, warum haben Sie die Bürgerinitiative „Pulse of Europe“ ins Leben gerufen?
Dr. Daniel Röder: Pulse of Europe war zunächst gar nicht als Bürgerinitiative gedacht; das klingt so sehr nach Plan. Nach dem Brexit-Votum und der Trump-Wahl war meiner Frau und mir klar, dass die Demokratie und auch die Europäische Union mehr denn je in Frage stehen. Die Wahl von Trump hat gezeigt, dass das – was man sich nicht vorstellen kann, dass so jemand Präsident der USA wird – doch möglich ist.
„Wir müssen es anders machen als die Briten und Amerikaner, die erst am Tag nach den Wahlen demonstrieren gegangen sind.“
Mit Blick auf die Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland war uns klar: Wir müssen es anders machen als die Briten und Amerikaner, die erst am Tag nach den Wahlen demonstrieren gegangen sind. Daher haben wir für uns entschieden, präventiv zu handeln.
„Wir haben dann die Vorweihnachts- und Weihnachtszeit dazu genutzt, um uns auf Schiene zu bringen.“
Mit dem bescheidenen Mittel einer einzelnen E-Mail im Freundes- und Bekanntenkreis haben wir zu einer Demo für den 27.11.2016 aufgerufen und haben Freunde und Bekannte gebeten, die E-Mail weiterzuleiten und zahlreich zu kommen. Der Tag der ersten Demo war der 1. Advent, ein eigentlich ungünstiger Termin, 16 Uhr, es war schon dunkel, nieselte und dennoch kamen 200 Leute. Das hat uns dann in unsere Sache bestärkt und es hat sich relativ schnell ein erweitertes Organisationsteam zusammen gefunden. Wir haben dann die Vorweihnachts- und Weihnachtszeit dazu genutzt, um uns auf Schiene zu bringen, die Internetpräsenz zu gestalten und 10 Grundaussagen zu formulieren. Von da an ging es los! Seit dem 15.1.2017 kamen immer mehr Städte dazu. Das erste Etappenziel, die Wahl in den Niederlanden, haben wir – „wenn man das so sagen kann“ – jetzt erfolgreich hinter uns gebracht.
Wer nimmt an den Kundgebungen der Bürgerinitiative teil? Gibt es den „typischen“ Pro-Europäer?
Dr. Daniel Röder: Das Spektrum der Teilnehmer ist groß. Von jung bis alt sind alle dabei. Am stärksten vertreten ist wahrscheinlich die mittlere Generation. Aber auch junge Familien mit Kindern, alte Leute, die breite Mittelschicht. In Zukunft möchten wir noch mehr die jüngeren Leute fokussieren, deswegen werden wir auch weiterhin aktiv in die Schulen gehen. Weitere Stoßrichtung sind diejenigen, die sich ein wenig „abgehängt“ fühlen.
Das politische Spektrum der Teilnehmer insgesamt ist sehr breit. Von der Linken bis zu der CSU sind alle vertreten, aber vor allem Leute, die mit Parteien gar nichts zu tun haben.
Laut aktuellem ARD-DeutschlandTrend sehen die Menschen in Deutschland die EU-Mitgliedschaft skeptischer als unmittelbar nach dem Brexit-Votum: Wie erklären Sie sich die wachsende EU-Skepsis?
Dr. Daniel Röder: Ich habe eine Statistik gelesen, dass 87% der Deutschen mit der Europäischen Union zufrieden sind oder zumindest die Vorteile der EU nicht missen wollen. Ich denke, die durchaus bestehende Skepsis hat verschiedene Ursachen.
„Wir machen es uns auch zu einfach, Probleme auf die EU zu schieben, wie es häufig passiert.“
- Die EU und auch die Mitgliedsstaaten haben über Jahre eine positive Vermittlung der Vorteile der EU als Wertegemeinschaft schleifen lassen. Dadurch hat es eine Entfremdung der Bürger zur EU gegeben. Das ist ganz schlecht gelaufen! Hier müssen dringend neue Kommunikationswege überlegt werden. Andererseits machen wir es uns auch zu einfach, Probleme auf die EU zu schieben, wie es häufig passiert.
„Wenn Ängste im Spiel sind, wollen sich die Menschen scheinbar häufig in ihre ‚kleinen Keimzellen‘ zurückziehen.“
- Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass die Welt gefährlicher wird. Wenn Ängste im Spiel sind, wollen sich die Menschen scheinbar häufig in ihre „kleinen Keimzellen“ zurückziehen. Deswegen glaube ich auch, dass der Rechtspopulismus im Moment Zulauf hat, weil er genau dieses womöglich sogar natürliche Bedürfnis nach Rückzug in einen kleinen, überschaubaren und vermeintlich geschützten Raum bedient.
- Die Uneinigkeit der Mitgliedsstaaten untereinander ist eine große Schwäche der EU. Das steht häufig im europäischen Rat im Vordergrund. Wir haben die „Flüchtlingskrise“, die „Euro-Krise“ gehabt und das hat natürlich geprägt. Die damit einhergehende Uneinigkeit, das ist ganz klar, hat eine Rolle gespielt und ich glaube, das sind Beispiele für Faktoren, die dazu beigetragen haben.
„Pulse of Europe“-Gründer Dr. Daniel Röder
Ohne großes Marketingbudget sind Sie zwangsläufig auf eine möglichst umfangreiche mediale Berichterstattung angewiesen. Welche Rolle spielen die „klassischen“ Medien für die Pressearbeit von „Pulse of Europe“ und inwieweit nutzen Sie die sozialen Netzwerke?
Dr. Daniel Röder: Beides ist wichtig. Wir haben natürlich am Anfang die klassischen Medien nicht nutzen können, weil wir unbekannt waren. Deswegen haben zunächst mit Social Media, insbesondere Facebook und Twitter gearbeitet. Jetzt haben wir aber natürlich auch eine gute Medienabdeckung, die uns mindestens genauso hilft, so dass es jetzt ein Zusammenspiel von beiden ist.
Es gibt nicht nur Europa-Befürworter. Je bekannter Ihre Bürgerinitiative wird, desto größer die Gefahr von Hassmails oder Drohbriefen gegen Ihre Initiative und Sie als Initiator. Wie gehen Sie als Rechtsanwalt und Privatperson damit um?
Dr. Daniel Röder: Ja, die gibt es von beiden Seiten. Es gibt in der Tat kritische Stimmen von Links. Denen sind wir zu erfolgreich, da wittert man Turbo-Kapitalismus oder Sponsoring durch die EU-Kommission. Oder mir wird vorgeworfen, dass ich es aus Eigeninteresse für die Kanzlei mache, was völlig absurd ist. Im Gegenteil: Ich schränke meine Tätigkeit ein. Andernfalls müsste es am Ende darauf hinauslaufen, dass man nur als Arbeitsloser tätig werden oder sich für die Gesellschaft engagieren kann. All das lässt sich aber aushalten, zumal die ganz große Masse der Resonanz positiv ist!
Welche sind Ihre nächsten geplanten Aktivitäten und wie geht es mit „Pulse of Europe“ nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 weiter?
Dr. Daniel Röder: Soweit denken wir im Moment noch gar nicht. Wir sind natürlich auch überrollt von den Ereignissen. Wir denken von Woche zu Woche und in Etappen. Jetzt war erst einmal die Niederlande-Wahl. Die nächste Etappe ist die Frankreich-Präsidentschaftswahl. Wir werden uns auf dem Weg zur Bundestagswahl Gedanken machen, wie wir die Zeit danach gestalten. Das ist noch nicht entschieden, es wird auf jeden Fall weitergehen. Die Frage ist nur, in welcher Form und in welchem Modus.
Ihre Initiative bekennt sich über die europäische Idee hinaus ganz grundsätzlich zu den demokratischen Grundwerten. Gibt es irgendwann auch ein „Pulse of America“?
Dr. Daniel Röder: Gute Frage, da habe ich noch nie drüber nachgedacht. Aber klar: Das könnte es natürlich theoretisch auch geben. In dem Fall ginge es dann zwar nicht um die europäische Einigung, aber immer noch um die Verteidigung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Mitmenschlichkeit, Respekt und Toleranz.